Thüringen 2024 - Was wäre, wenn?

Von: Bundeszentrale für politische Bildung hauseins Verfassungsblog
  • Inhaltsangabe

  • Wenn Thüringen im kommenden Herbst wählt, könnte dabei eine autoritär-populistische Regierung an die Macht kommen, deren Absicht der langsame Abbau der demokratischen Institutionen und Mechanismen ist. Welche Möglichkeiten hat so eine Regierung und wer kann sie stoppen? Vorbilder gibt es genügend: Wir kennen die Strategien von unseren polnischen Nachbarn, aus Ungarn oder der Türkei, wo PiS, Fidesz und die AKP Gesetze und Kontrollgremien ausgehöhlt haben – mit dem Ziel, eine autoritäre Staatsführung oder sogar eine Diktatur zu ermöglichen. Wir wollen wissen: Wie verwundbar ist die Thüringer Verfassungsordnung? Welche Optionen haben demokratische Kräfte, um gemeinsam die Demokratie zu beschützen – selbst wenn eine autoritäre Regierung an die Macht kommt? Dazu sprechen wir mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Journalismus und der Zivilgesellschaft. Am Ende soll klar werden: Der Weg in den autoritären Staat ist nicht schicksalhaft, sondern das Resultat des Handelns verschiedener Akteure – von denen nicht alle mutwillig 'böse' handeln. "Thüringen 2024 – Was wäre, wenn?" ist eine Produktion von hauseins in Kooperation mit dem Thüringen-Projekt des Verfassungsblogs im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung. Redaktion: Katrin Rönicke, Steffi Groth, Hannah Katinka Beck, Friedrich Zillessen, Max Steinbeis, Marie Müller-Elmau, Juliana Talg, Jannik Jaschinski, Klaas Müller, Janos Richter, Cornelius Strobel, Jana Kärgel Unsere Reporterin in Thüringen: Esther Stephan Schnitt, Musik und Sounddesign: Joscha Grunewald Grafik: Lars P. Krause
    CC BY SA 4.0
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    Jul 4 2024
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  • Regierungswechsel: Wie konnte es so weit kommen?
    Jul 10 2024
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    53 Min.
  • Rechtsstaat und Gewaltenteilung: Unabhängige Justiz in Gefahr?
    Jul 17 2024
    Kann eine autoritär-populistische Regierung in Thüringen Einfluss auf die Institutionen des Rechtsstaates nehmen – insbesondere auf die Justiz? Und welche demokratischen und verfassungsrechtlichen Mittel gibt es in Deutschland, um zu verhindern, dass die Demokratie an dieser Stelle mit demokratischen Mitteln selbst ausgehebelt wird? Das besprechen wir mit Ulf Buermeyer, Till Patrick Holterhus, Jens Mattern und Juliana Talg.
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